TWS Wellness e.K.

Inhaber: Thorsten Winter

Auf den Engelwiesen 7

55767 Schwollen

Telefon: 06787 / 97 15 31

Fax: 06787 / 97 15 32

Email: info@massagesessel-shiatsu.de

Amtsgericht Bad Kreuznach: HRA 20263

Ust-Id. Nr.: DE 26 15 327 19

- im folgenden "TWS Wellness" genannt -

Diese Allgemeinen Geschäftsbedingungen gelten, soweit sie vertraglich eingebunden sind und im Angebotstext nicht ausdrücklich anderes geregelt sind, für alle Lieferungen und Leistungen von "TWS Wellness e.K.".

bb) Mietvertrag
Der Mietvertrag kommt durch Abschluss der Bestellung des Mieters (Angebot) und durch Übersendung der Bestätigung durch den Vermieter (Annahme) zustande.

Wir speichern den Vertragstext und senden Ihnen die Bestelldaten und die Vertragsbedingungen per E-Mail zu. Damit verschaffen wir Ihnen die Möglichkeit, die Vertragsbestimmungen bei Vertragsschluss abzurufen und in wiedergabefähiger Form zu speichern.

Die Vertragssprache ist Deutsch.

Es gelten die auf den Internetseiten von "TWS Wellness e.K." angezeigten Preise zum Zeitpunkt der Bestellung. Verpackungs- und Versandkosten werden zuzüglich berechnet und dem Kunden rechtzeitig angezeigt. Für den Fall des Auslandversandes und der Überweisung aus dem Ausland wird darauf hingewiesen, dass weitere Steuern oder Kosten möglich sind, die nicht über den Verkäufer abgeführt oder von ihm in Rechnung gestellt werden.

Der Gesamtkaufpreis der bestellten Ware ist je nach gewählter Zahlungsart zahlbar. Lieferungen ins Ausland erfolgen nur per Vorauskasse, wobei unter "Vorauskasse" - auch im Folgenden - alle Zahlungsarten gemeint sind, die eine verbindliche Zahlungsanweisung vor Warenlieferung durch den Kunden bedingen.

Ist Vorauskasse gewählt, ist die Zahlung innerhalb von 7 (sieben) Tagen nach Bestellabschluss zu leisten. Maßgeblich ist der Zeitpunkt des Geldeingangs beim Verkäufer.

Bei Nachnahme ist der Kaufpreis sofort, bei Bestellung auf Rechnung (sofern angeboten) innerhalb von 10 (zehn) Tagen ab Erhalt der ersten Zahlungsaufforderung ohne Abzug zu zahlen, sofern nicht anderes vereinbart ist.

Ein Recht zur Aufrechnung steht dem Besteller nur zu, wenn seine Gegenansprüche unbestritten oder rechtskräftig festgestellt sind oder von uns anerkannt wurden; außerdem ist er zur Ausübung eines Zurückbehaltungsrechts nur insoweit befugt, als sein Gegenanspruch auf dem gleichen Vertragsverhältnis beruht.

Verpackungs- und Versandkosten werden dem Besteller rechtzeitig vor Auslösen des Bestellvorganges bekannt gegeben.

Die Versandgefahr trägt in jedem Fall der Verkäufer.

Die Lieferung der Ware an den Kunden erfolgt durch Drittanbieter (Lieferdienste).

Für nicht bereits vorrätige Ware kann die Lieferzeit bis zu zwei Wochen nach Bestelleingang oder bei Vorkasse: Geldeingang betragen.

Ob die Ware vorrätig ist, entnehmen Sie dem Angebotstext. Finden sich dort keine Angaben zu Bestand oder Lieferzeiten, gelten die Lieferzeiten für vorrätige Ware.

Teillieferungen sind zulässig, soweit nicht der Kunde erkennbar kein Interesse an ihnen hat oder ihm diese erkennbar nicht zumutbar sind. Zumutbarkeit ist dann gegeben, wenn

• die Teillieferung für den Auftraggeber im Rahmen des vertraglichen Bestimmungszwecks verwendbar ist,
• die Lieferung der restlichen bestellten Ware sichergestellt ist und
• dem Kunden hierdurch kein erheblicher Mehraufwand oder zusätzliche Kosten entstehen (es sei denn, der Verkäufer erklärt sich zur Übernahme dieser Kosten bereit).

Die Kosten für Transport und Verpackung werden bei Teillieferungen nur einmal berechnet.

Für den Fall der Nichtverfügbarkeit eines bestellten Artikels, behält sich "TWS Wellness e.K." vor, eine in Qualität und Preis gleichwertige Leistung (Ware oder Dienstleistung) zu erbringen, soweit dies für den Kunden zumutbar ist und dieser schriftlich der Ersatzlieferung zustimmt. Ist dies nicht möglich oder stimmt der Kunde nicht zu, kann "TWS Wellness e.K." die versprochene Leistung nicht erbringen. In diesem Fall gelten die gesetzlichen Bestimmungen.

Ist der Kunde Unternehmer, geht die Gefahr des zufälligen Untergangs und der zufälligen Verschlechterung der Ware mit der Übergabe, beim Versendungskauf mit der Auslieferung der Sache an den Spediteur, den Frachtführer oder der sonst zur Ausführung der Versendung bestimmten Person oder Anstalt auf den Kunden über.

Ist der Kunde Verbraucher, geht die Gefahr des zufälligen Untergangs und der zufälligen Verschlechterung der verkauften Sache auch beim Versendungskauf erst mit der Übergabe der Sache auf den Kunden über, unabhängig von der gewählten Versandart.

Widerrufsrecht:

Sie können Ihre Vertragserklärung innerhalb von zwei Wochen ohne Angabe von Gründen in Textform (z. B. Brief, E-Mail, Fax) oder - wenn Ihnen die Sache vor Fristablauf überlassen wird - durch Rücksendung der Sache widerrufen.

Die Frist beginnt nach Erhalt dieser Belehrung in Textform, jedoch nicht vor Eingang der Ware beim Empfänger (bei der wiederkehrenden Lieferung gleichartiger Waren nicht vor Eingang der ersten Teillieferung) und auch nicht vor Erfüllung unserer Informationspflichten gemäß Artikel 246 § 2 in Verbindung mit § 1 Abs. 1 und 2 EGBGB sowie unserer Pflichten gemäß § 312e Abs. 1 Satz 1 BGB in Verbindung mit Artikel 246 § 3 EGBGB. Zur Wahrung der Widerrufsfrist genügt die rechtzeitige Absendung des Widerrufs oder der Sache. Der Widerruf ist zu richten an:

TWS Wellness e.K.

Inhaber: Thorsten Winter

Auf den Engelwiesen 7

55767 Schwollen

Fax: 06787 / 97 15 32

Email: info@massagesessel-shiatsu.de

Widerrufsfolgen:

Im Falle eines wirksamen Widerrufs sind die beiderseits empfangenen Leistungen zurückzugewähren und ggf. gezogene Nutzungen (z. B. Zinsen) herauszugeben. Können Sie uns die empfangene Leistung ganz oder teilweise nicht oder nur in verschlechtertem Zustand zurückgewähren, müssen Sie uns insoweit ggf. Wertersatz leisten. Bei der Überlassung von Sachen gilt dies nicht, wenn die Verschlechterung der Sache ausschließlich auf deren Prüfung – wie sie Ihnen etwa im Ladengeschäft möglich gewesen wäre – zurückzuführen ist. Im Übrigen können Sie die Pflicht zum Wertersatz für eine durch die bestimmungsgemäße Ingebrauchnahme der Sache entstandene Verschlechterung vermeiden, indem Sie die Sache nicht wie Ihr Eigentum in Gebrauch nehmen und alles unterlassen, was deren Wert beeinträchtigt.

Paketversandfähige Sachen sind auf unsere Gefahr zurückzusenden.

Sie haben die Kosten der Rücksendung zu tragen, wenn die gelieferte Ware der bestellten entspricht und wenn der Preis der zurückzusendenden Sache einen Betrag von 40 Euro nicht übersteigt oder wenn Sie bei einem höheren Preis der Sache zum Zeitpunkt des Widerrufs noch nicht die Gegenleistung oder eine vertraglich vereinbarte Teilzahlung erbracht haben. Anderenfalls ist die Rücksendung für Sie kostenfrei.

Nicht paketversandfähige Sachen werden bei Ihnen abgeholt.

Verpflichtungen zur Erstattung von Zahlungen müssen innerhalb von 30 Tagen erfüllt werden. Die Frist beginnt für Sie mit der Absendung Ihrer Widerrufserklärung oder der Sache, für uns mit deren Empfang.

Ende der Widerrufsbelehrung

Sollte im Angebot eine Garantie angegeben werden, so bleibt die gesetzliche Gewährleistung hiervon unberührt.

Alle Lieferungen erfolgen unter Eigentumsvorbehalt. Die gelieferte Ware bleibt bis zur vollständigen Bezahlung des Kaufpreises Eigentum von "TWS Wellness e.K.".

Unser Verfahren zum Umgang mit Beschwerden entspricht den Erfordernissen der fachlichen Sorgfalt. Sollten Sie demnach Beschwerden vorbringen wollen, können Sie dies über alle hier genannten Kommunikationsmittel und Adressen/Nummern schriftlich oder mündlich tun. Eine zeitnahe Bearbeitung wird zugesichert.

Gerichtsstand für alle Streitigkeiten im Zusammenhang mit dem Liefergeschäft ist, soweit vereinbar, der Sitz von "TWS Wellness e.K.". Dies wird vereinbart für den Fall, dass der Kunde ein Kaufmann, eine juristische Person des öffentlichen Rechts oder ein öffentlich-rechtliches Sondervermögen ist oder zwar Verbraucher ist, aber keinen allgemeinen Gerichtsstand in Deutschland hat oder seinen Wohnsitz nach Vertragsschluss ins Ausland verlegt oder der Wohnsitz des Kunden zum Zeitpunkt der Klageerhebung nicht zu ermitteln ist.

Die Vertragspartner vereinbaren hinsichtlich sämtlicher Rechtsbeziehungen aus diesem Vertragsverhältnis die Anwendung des Rechts der Bundesrepublik Deutschland unter Ausschluss des Übereinkommens der Vereinten Nationen über Verträge über den internationalen Warenkauf vom 11. April 1980 (CISG).

Wir weisen darauf hin, dass wir entsprechend den gesetzlichen Vorgaben einem zugelassenen Dualen System angeschlossen sind und ausschließlich registrierte Verkaufsverpackungen verwenden.

Batterien dürfen nicht in den Hausmüll gegeben werden. Sie sind gesetzlich verpflichtet, Batterien und Akkus einer fachgerechten Entsorgung zuzuführen. Hierzu können Sie Ihre alten Batterien unentgeltlich bei den öffentlichen Sammelstellen in Ihrer Gemeinde oder überall dort abgeben, wo Batterien verkauft werden. Sie können gebrauchte Batterien auch an uns unter der oben angegebenen Adresse zurücksenden. Wir werden diese dann fachgerecht und kostenfrei für Sie entsorgen. Schadstoffhaltige Batterien sind mit einem Zeichen, bestehend aus einer durchgestrichenen Mülltonne und dem chemischen Symbol (Cd, Hg oder Pb) des für die Einstufung als schadstoffhaltig ausschlaggebenden Schwermetalls versehen.

Die Mülltonne bedeutet: Batterien und Akkus dürfen nicht in den Hausmüll.
 
Die Zeichen unter der Mülltonne stehen für:

Pb: Batterie enthält Blei
Cd: Batterie enthält Cadmium
Hg: Batterie enthält Quecksilber

Für den Fall, dass eine Bestimmung dieser allgemeinen Geschäftsbedingungen unwirksam sein sollte, wird die Wirksamkeit der anderen Bestimmungen nicht berührt. Dies gilt insbesondere für den bereits geschlossenen Vertrag. An die Stelle der unwirksamen Klausel tritt die gesetzliche Regelung. Anderes gilt nur, wenn in diesem Fall das Festhalten am Vertrag eine unzumutbare Härte für eine Vertragspartei darstellt. Dann ist der Vertrag insgesamt unwirksam.

Schwollen, den 11.06.2010

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